Mozartkugeln und Lippizaner

Seit dem berühmten Ausspruch über die Neutralität von Wolfgang Schüssel vor mittlerweile 10 Jahren hat sich kein Politiker mehr an die heilige Kuh österreichischer Außenpolitik gewagt. Unter der überwiegenden Mehrheit der Experten wird die Neutralität abgelehnt, dennoch ist die des Österreichers liebstes Kind und dadurch sakrosankt.

Jetzt hat sich Christopher Drexler im Rahmen der ÖVP Perspektivengruppe wieder dem Thema gewidmet und plädiert für die Abschaffung der Neutralität. Dabei handelt es sich wohl um eine kluge Forderung, da die Neutralität seit dem Beitritt zur EU ohnehin nur mehr Schein ist und durch eine tiefergehende Integration Europas in Fragen der Sicherheit und Verteidigung bald auch dieser letzte Rest einer Neutralität - bei der alle Parteien dabei sein wollen - nicht mehr aufrecht zu erhalten sein wird.

Dennoch ist die Art und Weise der Verlautbarung dieser Idee höchst ungeschickt. Einerseits prescht Drexler damit in der Öffentlichkeit vor, obwohl offensichtlich in der ÖVP selbst zu dieser Frage noch kein Konsens besteht - wie die Reaktion von Josef Pröll, Leiter der Perspektivengruppe zeigt. Dadurch wird in einem weiteren wichtigen Themenbereich die Haltung der ÖVP unklar, wie dies bereits in vielen anderen aktuellen Themen geschehen war. Mit der Perspektivengruppe hat sich die ÖVP eine Doppelgleisigkeit geschaffen, die der programmatischen Schärfe der Partei in der öffentlichen Wahrnehmung nicht gut tut.

Andererseits ist der Idee damit ebenfalls kein Gefallen getan. Ein so heikles Thema müsste man auch geschickter angehen und die Hintergründe besser erklären. Für viele ist die Neutralität ein Schutzschild, der Österreich zu einer Insel der Seligen macht. Das die Neutralität aber diesen Schutz nicht mehr bieten kann, scheint heute klar. Pläne aus der Zeit des Kalten Krieges zeigen, dass weder West noch Ost die Neutralität Österreichs gehindert hätten, Österreich in ihre Aufmarschpläne einzubeziehen. Heute ist dieser Schutz nicht stärker und nicht geringer.

Man kann gespannt sein, wie die ÖVP mit dieser Steilvorlage aus den eigenen Reihen umgehen wird. Sicher scheint, dass es sich dabei um Futter für die Opposition + SPÖ handeln wird, die damit wieder ein Verschwörungssüppchen rund um den €fighterkauf kochen können.